§ 1 Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Die Bitvenera Exchange GmbH (nachfolgend "Bitvenera") betreibt eine elektronische Handelsplattform, über die registrierte Nutzer digitale Vermögenswerte (Krypto-Assets), tokenisierte Wertpapiere und derivative Finanzinstrumente (Futures) handeln sowie ergänzende Dienste (Convert, Earn, Aktien-Wallet) nutzen können.
(2) Für sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen Bitvenera und den Nutzern gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer bei Vertragsschluss gültigen Fassung.
§ 2 Registrierung und Vertragsschluss
(1) Nutzer müssen mindestens 18 Jahre alt und unbeschränkt geschäftsfähig sein.
(2) Mit Abschluss der Registrierung und erfolgreicher Identifizierung nach § 3 kommt ein Rahmenvertrag über die Nutzung der Bitvenera-Dienste zustande.
(3) Es besteht kein Anspruch auf Kontoeröffnung. Bitvenera behält sich vor, die Registrierung ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
§ 3 KYC- und AML-Pflichten
(1) Als geldwäscherechtlich Verpflichteter ist Bitvenera verpflichtet, die Identität ihrer Kunden festzustellen (§§ 10 ff. GwG) und die Geschäftsbeziehung laufend zu überwachen.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, Änderungen seiner Personen-, Adress- oder Ausweisdaten unverzüglich mitzuteilen. Verletzt der Nutzer diese Pflicht, kann Bitvenera das Konto sperren.
§ 4 Leistungen
(1) Bitvenera stellt eine Handelsinfrastruktur bereit, die Order der Nutzer an das interne Orderbuch bzw. an angebundene Liquiditätsanbieter weiterleitet. Bitvenera ist keine Anlageberaterin und erbringt keine Anlagevermittlung im Sinne von § 2 Abs. 8 WpIG.
(2) Marktdaten, Preise und Charts werden aus Quellen bezogen, die Bitvenera für zuverlässig hält. Eine Haftung für Vollständigkeit oder Aktualität wird nicht übernommen.
§ 5 Order und Ausführung
(1) Order können als Market-, Limit-, Stop-Limit- oder OCO-Order platziert werden. Ausführungen erfolgen nach dem Best-Execution-Grundsatz gegen die im Orderbuch verfügbare Liquidität.
(2) Bei extremen Marktbewegungen kann Bitvenera den Handel vorübergehend aussetzen oder Order stornieren, wenn dies zur Aufrechterhaltung der Marktintegrität erforderlich ist.
§ 6 Futures-Handel und Liquidation
(1) Beim Handel mit Derivaten wird ein Hebel eingesetzt. Der Nutzer bestätigt, die Wirkungsweise von Hebelprodukten zu verstehen und die entsprechenden Risikohinweise zur Kenntnis genommen zu haben.
(2) Fällt die Sicherheitsmarge unter das Erhaltungsniveau, wird die Position automatisch liquidiert. Ein Verlust über die eingesetzte Margin hinaus ist bei isolierter Margin ausgeschlossen (Negative-Balance-Protection); bei Cross-Margin haftet der Nutzer mit dem gesamten Cross-Wallet.
§ 7 Verwahrung von Krypto-Assets
Bitvenera verwahrt Krypto-Assets ihrer Kunden im Rahmen der erlaubten Kryptoverwahrung (§ 1 Abs. 1a S. 2 Nr. 6 KWG). Kundenbestände werden strikt getrennt von Eigenbeständen gehalten und überwiegend in Cold-Storage-Wallets verwahrt.
§ 8 Gebühren
Es gelten die auf der Gebührenseite veröffentlichten Konditionen. Bitvenera kann Gebühren mit einer Vorankündigung von 30 Kalendertagen anpassen; die Änderung wird wirksam, wenn der Nutzer nicht binnen dieser Frist widerspricht.
§ 9 Ein- und Auszahlungen
(1) Fiat-Einzahlungen sind über SEPA und Kartenzahlung möglich. Krypto-Einzahlungen werden nach Erreichen der protokollspezifischen Bestätigungszahl gutgeschrieben.
(2) Auszahlungen erfolgen an vom Nutzer verifizierte Zieladressen. Bitvenera kann bei Verdacht auf Missbrauch Auszahlungen zurückhalten und weitergehende Prüfungen durchführen.
§ 10 Pflichten des Nutzers
- Wahrheitsgemäße Angaben bei Registrierung und KYC-Prüfung.
- Vertrauliche Behandlung der Zugangsdaten und Aktivierung der 2-Faktor-Authentifizierung.
- Keine Marktmanipulation, kein Wash Trading, kein Insiderhandel.
- Beachtung geltenden Rechts, insbesondere Steuer- und Meldepflichten.
§ 11 Haftung
Bitvenera haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Für einfache Fahrlässigkeit haftet Bitvenera nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
§ 12 Widerrufsrecht
Verbraucher können den Rahmenvertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Bei bereits ausgeführten Handelsaufträgen erlischt das Widerrufsrecht nach § 356 Abs. 4 BGB, da die Dienstleistung vollständig erbracht wurde und der Preis Schwankungen auf dem Finanzmarkt unterliegt (§ 312g Abs. 2 Nr. 8 BGB).
§ 13 Kündigung
Der Rahmenvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Kalendertagen gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 14 Änderungen dieser AGB
Änderungen dieser AGB werden dem Nutzer mit einer Frist von 60 Kalendertagen vor Wirksamwerden in Textform angezeigt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gilt die Änderung als genehmigt.
§ 15 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für Kaufleute ist Frankfurt am Main. Zwingende verbraucherschützende Regelungen des Aufenthaltsstaats des Nutzers bleiben unberührt.